Archiv der Kategorie: Blog

Schluss mit lustig! – Kassenärztliche Vereinigung Hessen lehnt Digitalisierung per „Steinzeitkonnektor“ ab

Diese Botschaft ist Kern einer Stellungnahme, die Frank Dastych und Dr. Eckhard Starke, Vorstandsvorsitzender bzw. stv. Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) in der neuesten Ausgabe des Servicemagazins für KVH-Mitglieder (dort S. 3) abgegeben haben.

Schluss mit lustig! Es reicht. Das Maß ist voll. Nicht nur bei Ihnen, sondern auch bei uns! Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der gematik und der Telematikinfrastruktur (TI) macht sich bei Ihnen wie auch uns großer Unmut breit und wir als KV-Vorstand sind nicht länger bereit, die TI in ihrer jetzigen Ausgestaltung weiter mit zu tragen.“ Schluss mit lustig! – Kassenärztliche Vereinigung Hessen lehnt Digitalisierung per „Steinzeitkonnektor“ ab weiterlesen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte nimmt Stellung zu den Folgen der Gesetzgebung des PDSG

Am 19. August nimmt der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Ulrich Kelber in ungewöhnlich deutlicher Form Stellung zu den Folgen der Gesetzgebung mit dem irreführenden Titel “Patientendatenschutzgesetz” aus dem Hause Spahn. Wir bringen hier seine Pressemitteilung im Wortlaut: Der Bundesdatenschutzbeauftragte nimmt Stellung zu den Folgen der Gesetzgebung des PDSG weiterlesen

Die Tricksereien des Bankkaufmanns

Oberster Datenschützer und 73 Mio. Bürger ausgetrickst“, so titelt Telepolis am 5. August 2020.

Und es ist nicht weniger als ein Skandel, den Brigitta Engel und Florian Rötzer hier zur Sprache bringen.

Was ist geschehen? “… der Wortlaut des Änderungsantrags, den die Bundesregierung der obersten Bundesbehörde für Datenschutz in Form einer sog. Formulierungshilfe zur Stellungnahme vorgelegt hatte, stimmte nicht überein mit dem Wortlaut des im Gesundheitsausschuss tatsächlich zur Abstimmung vorgelegten Änderungsantrags”. Die Tricksereien des Bankkaufmanns weiterlesen

Ärzte rebellieren geschlossen gegen Spahns Digitalisierungspläne

Wie das Handelsblatt am 24. 7. 2020 berichtet, stellen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und alle 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) gegen die Digitalisierungspläne des Bundesgesundheitsministers. Aufgrund massiver Störungen in der Telematikinfrastruktur seit nunmehr fast zwei Monaten stellen die Ärzteorganisation die Forderungen auf, dass ein Ersatzverfahren für die TI  geschaffen werden müsse. Zudem sei es vor allem für kleinere Praxen nicht umsetzbar, den “Grundschutz des Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik BSI” zu realisieren. Ärzte rebellieren geschlossen gegen Spahns Digitalisierungspläne weiterlesen

„Der Kampf gegen falsche Diagnosen“ – ein Bericht über fehlerhafte Datenspeicherungen bei Krankenkassen

Quelle: Kieler Nachrichten

In diesem Beitrag der Kieler Nachrichten vom 14.07.2020 kommt eine Versicherte zu Wort, die bei ihrer Krankenkasse eine Datenauskunft über sich, ihre ärztlichen Behandlungen und Diagnosen angefordert und erhalten hat. Sie musste zu ihrem Entsetzen feststellen, dass in mehreren Fällen schwerwiegende fehlerhafte Angaben zu ihrer Krankengeschichte gespeichert wurden. „Der Kampf gegen falsche Diagnosen“ – ein Bericht über fehlerhafte Datenspeicherungen bei Krankenkassen weiterlesen

Elektronische Patientenakte: „Entweder alles ist zu sehen oder nichts“ – ein Interview der jungen Welt mit Dr. Bernhard Scheffold

Dr. Bernhard Scheffold, Physiker und Informatiker, ist einer der Vorsitzenden des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.. Mit der Fragestellung Was kommt auf Patienten zu, wenn die Anfang Juli vom Bundestag gesetzlich beschlossene elektronische Gesundheitsakte ab 2021 für alle zur Verfügung stehen soll? beginnt ein Interview, in dem verschiedene Aspekte der gesetzlichen Neuregelungen besprochen werden. Elektronische Patientenakte: „Entweder alles ist zu sehen oder nichts“ – ein Interview der jungen Welt mit Dr. Bernhard Scheffold weiterlesen

Offener Brief von acht Kassenärztlichen Landesvereinigungen: „TI – Ausgestaltung kann so nicht mehr akzeptiert werden“

In einem Offenen Brief vom 14.07.2020 an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KVB) äußern acht Kassenärztliche Landesvereinigungen ( KV Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein, Rheinland-Pfalz, Saarland und Westfalen-Lippe) MASSIVE Kritik an der Telematikinfrastruktur (TI), der gematik, dem Bundesgesundheitsministerium und der Kassenärztliche Bundesvereinigung. Offener Brief von acht Kassenärztlichen Landesvereinigungen: „TI – Ausgestaltung kann so nicht mehr akzeptiert werden“ weiterlesen

Unfaire, intransparente und datenschutz-unfreundliche Bedingungen: Bund der Versicherten e. V. (BdV) klagt gegen „Vitality“-Tarif von Generali

Der Verbraucherschutzverein Bund der Versicherten e. V. (BdV) geht gerichtlich gegen die Dialog Lebensversicherung vor, die zum Versicherungskonzern Generali gehört. Gegenstand der Klage sind die undurchsichtigen Bedingungen des „Fitness“-Tarifs „Vitality“.

Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) der Dialog wird mit einem Gesundheitsprogramm namens „Vitality“abgeschlossen und verspricht unter anderem Nachlässe bei der Versicherungsprämie als Belohnung für gesundheitsbewusstes Verhalten. Verbraucher*innen erfahren aber nicht, welches konkrete Verhalten zu welchen tatsächlichen Vergünstigungen führt. Außerdem versäumt der Versicherer darauf hinzuweisen, dass die Rabatte bei fehlenden Überschüssen auch ausbleiben können. Unfaire, intransparente und datenschutz-unfreundliche Bedingungen: Bund der Versicherten e. V. (BdV) klagt gegen „Vitality“-Tarif von Generali weiterlesen

Film: Der Marktgerechte Patient

Die Corona-Pandemie macht die Konstruktionsfehler unserer profitorientieren globalisierten Wirtschaft noch sichtbarer als sonst: Die Märkte, die angeblich alles zum Guten regeln, versagen. Die an Wachstum und Gewinn gebundene, exportorientierte Wirtschafts- und Handelspolitik droht zusammenzubrechen. Plötzlich müssen Staat und Politik es wieder richten und die großen gesellschaftlichen Systeme funktionsfähig halten.

Bei aller berechtigten Sorge birgt die Corona-Pandemie aber auch eine Chance: uns darauf zu besinnen, #waswirklichwichtigist für eine Gesellschaft. Jetzt gilt es, die Prioritäten geradezurücken und die Menschen, nicht den Profit ins Zentrum zu stellen.

Die Krisenprogramme dürfen nicht Klimakiller am Leben halten, sondern müssen den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft fördern. Und zur gesellschaftlichen Solidarität gehört eine öffentliche Daseinsvorsorge, die allen Menschen zugutekommt – im Gesundheitswesen und darüber hinaus.

Ab dem 9. Juli zeigt attac hier fünf Tage lang den Film “Der marktgerechte Patient” als kostenfreien Stream. Zum Abschluss freuen wir uns auf ein Filmgespräch. Dabei sein werden Leslie Franke und Herdolor Lorenz (Filmemacher*innen) und Dagmar Paternoga und Arndt Dohmen von der Attac-AG Soziale Sicherungssysteme. Dr. med. Arndt Dohmen ist Internist und ehemaliger Ärztlicher Leiter der Hochrheinklinik Bad Säckingen. Dagmar Paternoga ist Psychotherapeutin und war Projektleiterin in der Psychiatrie der LVR-Klinik Bonn.

Das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) – ein Gespräch zwischen A. Bussmer, Humanistische Union Berlin-Brandenburg und J. Kuhlmann, Patientenrechte und Datenschutz e. V.

Am 06.07.2020 geführt, seit heute online (36:20 Min.)

Axel Bussmer (li.), Landesgeschäftsführer der Humanistischen Union (HU) Berlin-Brandenburg / Jan Kuhlmann (re.), Jurist und Datenschutz-Berater, Vorsitzender des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.