Archiv der Kategorie: Corona-Pandemie

Corona-Pandemie und neuartige mRNA-Impfstoffe – Antworten zu häufig dazu gestellten Fragen

Einige Antworten zu häufig dazu gestellten Fragen sind in einer lesenswerten Broschüre des Gen-ethische Netzwerk e.V. (GeN) kurz und informativ zusammengefasst:

  • Was passiert bei einer Virusinfektion?
  • Was ist der Sinn einer Impfung?
  • Wie funktionieren herkömmliche Impfungen gegen Viren?
  • Wie funktionieren mRNA-Impfungen?
  • Können mRNA-Impfstoffe das menschliche Erbgut verändern?
  • Welche Rolle spielt Gentechnik im Herstellungsprozess?
  • Corona: Impfstoffentwicklung im Schnellverfahren?
  • Was bedeutet die „bedingte Zulassung“ der mRNA-Impfstoffe?

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Klinikbeschäftigte richten Hilferuf an Spahn: Belegschaftsvertretungen fordern schnellstmöglich bedarfsgerechte Personalvorgaben

Die betrieblichen Interessenvertretungen von insgesamt rund einer halben Million Krankenhausbeschäftigten haben in einem Offenen Brief eindringlich an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) appelliert, den Krankenhäusern schnellstmöglich bedarfsgerechte Personalvorgaben zu machen. In einem offenen Brief fordern die knapp 180 Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeitervertretungen, ein neues Personalbemessungsinstrument (PPR 2.0) kurzfristig auf den Weg zu bringen. Dieses Instrument zur Personalbemessung in der Krankenhauspflege hatten die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Deutsche Pflegerat und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bereits vor über einem Jahr gemeinsam vorgelegt. „Für weitere Verzögerungen gibt es kein Verständnis mehr“, heißt es in dem Schreiben. „Unsere Geduld ist aufgebraucht.“ Klinikbeschäftigte richten Hilferuf an Spahn: Belegschaftsvertretungen fordern schnellstmöglich bedarfsgerechte Personalvorgaben weiterlesen

Schluss mit den Attacken auf den Datenschutz!

Diese Forderung erheben Maja Smoltczyk, Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Nachstehend Auszüge aus dieser Stellungnahme, die auch als Veröffentlichung des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten vorliegt. Schluss mit den Attacken auf den Datenschutz! weiterlesen

Bremen: Landesdatenschutzbeauftragte erklärt, dass private Impfdatenverarbeitung ohne Gesetz rechtswidrig ist

Das bundesweit tätige Ticketverkaufs-Unternehmen CTS Eventim forderte Anfang Februar, dass Veranstalter von Konzerten und Events die Möglichkeit bekommen müssten, den Nachweise einer Corona-Impfung verlangen zu können. Die Systeme von CTS Eventim wären technisch bereits darauf vorbereitet, Impfdaten zu verarbeiten.

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen erklärte dazu in einer Stellungnahme vom 09.02.2021: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat das betroffene Unternehmen darauf hingewiesen, dass eine solche Verarbeitung von Impfdaten als ‚Eintrittskarte‘ für Veranstaltungen zu privatwirtschaftlichen Zwecken nur mit ausdrücklicher gesetzlicher Erlaubnis möglich wäre und dass es ein entsprechendes Gesetz zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gibt… Bremen: Landesdatenschutzbeauftragte erklärt, dass private Impfdatenverarbeitung ohne Gesetz rechtswidrig ist weiterlesen

Corona und die Impfungen: Grundrechte sind kein Privileg, sondern Grundrechte!

Ob den mit den spärlich zur Verfügung stehenden Impfstoffen „versorgten“ Menschen das „Privileg“ zukommen soll, ihren Grundrechte bereits während der Corona Pandemie wieder ungehindert ausüben zu können, darüber tobt seit Wochen ein Streit aller politischen Lager und von vielen „Berufenen“ und „Unberufenen“.

Vor wenigen Tagen hat sich auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags dieses Themas angenommen. In einer bemerkenswert unaufgeregt-nüchternen Ausarbeitung unter dem Titel Fragen zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Ungleichbehandlungen von geimpften gegenüber ungeimpften Personen werden Fragen angesprochen wie z. B.

  • welche Vor- und Nachteile öffentliche und nichtöffentliche Stellen künftig von dem Nachweis abhängig machen dürfen, dass eine Person gegen das Corona-Virus geimpft wurde“;
  • welche dieser Vor- und Nachteile einfachgesetzlich zulässig sind“ und
  • welche verfassungsrechtlich vorgegeben sind“.

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„Der Datenschutz“ als Hindernis bei der Bekämpfung von Corona? Eine notwendige Klarstellung der Niedersächsischen Datenschutzbeauftragten

Seit Tagen wird von seriösen und weniger seriösen Medien die Erzählung kolportiert, „der Datenschutz“ verhindere in Niedersachsen die zeitnahe Information der Menschen, die in der ersten Stufe der Corona-Imfkampagne berechtigt sind, sich für einen Impftermin anzumelden. Das Problem hatte aber einen völlig anderen Grund: Die Ministerialbürokratie in Niedersachsen versäumte es, die Landesdatenschutzbeauftragte in die Erarbeitung des Informations- und Impfkonzepts einzubeziehen.

Die Niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel hat zu dieser Problematik Stellung genommen. Sie ist nachstehend im Wortlaut wiedergegeben:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, stellt klar, dass es kein grundsätzliches datenschutzrechtliches Hindernis gibt, auf Meldedaten zurückzugreifen, um Impfinformationen an Bürgerinnen und Bürger zu schicken. Durch die öffentliche Darstellung der vergangenen Tage war der Eindruck entstanden, der Datenschutz verhindere generell die Nutzung der Meldedaten für diesen Zweck. Das ist falsch. „Der Datenschutz“ als Hindernis bei der Bekämpfung von Corona? Eine notwendige Klarstellung der Niedersächsischen Datenschutzbeauftragten weiterlesen

Spanien: Gesundheitsminister erklärt, dass es ein Register derjenigen geben wird, die den Corona-Impfstoff ablehnen und dass dieses Register “mit anderen europäischen Partnern” geteilt werden soll

Das meldet der spanische TV-Sender Lasexta am 28.12.2020. Der Minister für Gesundheit, Salvador Illa i Rocain, wird in dem Beitrag zitiert mit der Aussage: dass ‚ein Register‘ eingerichtet werden würde, das auch ‚mit anderen europäischen Partnern‘ geteilt würde – mit ‚denen, denen die Impfung angeboten wurde und die sie einfach abgelehnt haben‘, ‚wie es bei anderen Behandlungen gemacht wird‘. Es wird also aufgezeichnet, wer ‚aus welchem Grund auch immer, in einem Gebrauch seiner legitimen Freiheit‘ ablehnt. ‚Es handelt sich nicht um ein Dokument, das veröffentlicht werden soll, und es wird mit größtem Respekt vor dem Datenschutz geschehen‘“ Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator Spanien: Gesundheitsminister erklärt, dass es ein Register derjenigen geben wird, die den Corona-Impfstoff ablehnen und dass dieses Register “mit anderen europäischen Partnern” geteilt werden soll weiterlesen

Corona-Impfung und Beruf: Was Beschäftigte wissen müssen

Zu diesem Thema hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) eine Vielzahl von Fragen aufgeworfen – und beantwortet (!), darunter diese:

  • Gibt es eine Impfpflicht oder ist eine solche geplant?
  • Darf mein Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mich gegen das Coronavirus impfen lasse? Kann er Maßnahmen gegen mich ergreifen, wenn ich die Impfung nicht will?

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Verein Demokratischer Ärztinnnen und Ärzte (vdää) zur aktuellen Situation in den Krankenhäusern in der Corona-Pandemie

Überfüllte Intensivstationen, überlastetes Personal, schlecht versorgte Patient*innen und die Gefahr, dass Methoden der Triage angewendet werden müssen. So sieht es aktuell in den Krankenhäusern aus. „Ein Betreuungsschlüssel von einer Pflegekraft für 3 bis 4 Covid-19-Patient*innen auf der Intensivstation erinnert an Kriegsmedizin“, sagt Dr. Peter Hoffmann, Mitglied im Vorstand des vdää. „Das ist keine unvermeidliche Folge der Pandemie oder Schicksal, sondern Resultat einer desaströsen Planung und der Finanzierung über Fallpauschalen (DRG)“. Verein Demokratischer Ärztinnnen und Ärzte (vdää) zur aktuellen Situation in den Krankenhäusern in der Corona-Pandemie weiterlesen