Schlagwort-Archive: Telematikinfrastruktur

Das wird so nix: ePA 2.0 droht bei Berechtigungsvergabe zu scheitern

Unter dieser Überschrift kritisiert Mark Langguth, von 2007 – 2019 Leiter der Abteilungen Spezifikation sowie Produktmanagement bei der gematik und fachverantwortlich für die elektronische Patientenakte (ePA), seitdem tätig als freier Berater für nutzerzentrierte Prozessdigitalisierungen und Softwareentwicklung im Gesundheitswesen, im Internet-Magazin E-HEALTH-COM das Konzept für zweite Ausbaustufe der elektronischen Patientenakte (ePA), die am 01.01.2022 beginnen soll. Das wird so nix: ePA 2.0 droht bei Berechtigungsvergabe zu scheitern weiterlesen

Schluss mit lustig! – Kassenärztliche Vereinigung Hessen lehnt Digitalisierung per „Steinzeitkonnektor“ ab

Diese Botschaft ist Kern einer Stellungnahme, die Frank Dastych und Dr. Eckhard Starke, Vorstandsvorsitzender bzw. stv. Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) in der neuesten Ausgabe des Servicemagazins für KVH-Mitglieder (dort S. 3) abgegeben haben.

Schluss mit lustig! Es reicht. Das Maß ist voll. Nicht nur bei Ihnen, sondern auch bei uns! Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der gematik und der Telematikinfrastruktur (TI) macht sich bei Ihnen wie auch uns großer Unmut breit und wir als KV-Vorstand sind nicht länger bereit, die TI in ihrer jetzigen Ausgestaltung weiter mit zu tragen.“ Schluss mit lustig! – Kassenärztliche Vereinigung Hessen lehnt Digitalisierung per „Steinzeitkonnektor“ ab weiterlesen

Elektronische Patientenakte: „Entweder alles ist zu sehen oder nichts“ – ein Interview der jungen Welt mit Dr. Bernhard Scheffold

Dr. Bernhard Scheffold, Physiker und Informatiker, ist einer der Vorsitzenden des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.. Mit der Fragestellung Was kommt auf Patienten zu, wenn die Anfang Juli vom Bundestag gesetzlich beschlossene elektronische Gesundheitsakte ab 2021 für alle zur Verfügung stehen soll? beginnt ein Interview, in dem verschiedene Aspekte der gesetzlichen Neuregelungen besprochen werden. Elektronische Patientenakte: „Entweder alles ist zu sehen oder nichts“ – ein Interview der jungen Welt mit Dr. Bernhard Scheffold weiterlesen

Offener Brief von acht Kassenärztlichen Landesvereinigungen: „TI – Ausgestaltung kann so nicht mehr akzeptiert werden“

In einem Offenen Brief vom 14.07.2020 an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KVB) äußern acht Kassenärztliche Landesvereinigungen ( KV Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein, Rheinland-Pfalz, Saarland und Westfalen-Lippe) MASSIVE Kritik an der Telematikinfrastruktur (TI), der gematik, dem Bundesgesundheitsministerium und der Kassenärztliche Bundesvereinigung. Offener Brief von acht Kassenärztlichen Landesvereinigungen: „TI – Ausgestaltung kann so nicht mehr akzeptiert werden“ weiterlesen

Freie Ärzteschaft e.V. zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG): „Praxisfern und unsicher“

Der Bundestag hat am 03.07.2020 grünes Licht für das Patientenrechte-Datenschutz-Gesetz (PDSG) gegeben. Digitalisierung mache vieles leichter, verspricht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Genau das Gegenteil wird eintreten“, kritisiert Dr. Silke Lüder, Allgemeinärztin aus Hamburg und Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft e. V. (FÄ). In einer umfangreichen Stellungnahme erläutert sie, was elektronische Patientenakten (ePA), das e-Rezept und andere Instrumente für die tägliche Arbeit niedergelassener Ärzt*innen und für Patient*innen bedeuten. Neben einer grundsätzlichen Kritik an datenschutzrechtlichen Regelungen in der Telematik-Infrastruktur und im PDSG stehen im Mittelpunkt des Beitrags die mit dem PDSG festgeklopften Unpraktikablen Anwendungen für Praxen und Kliniken, gegliedert in die Abschnitte Freie Ärzteschaft e.V. zum Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG): „Praxisfern und unsicher“ weiterlesen

Humanistische Union Berlin-Brandenburg: Video-Gespräch mit Jan Kuhlmann zum Patientendatenschutzgesetz – Montag 6. Juli ab 19.00 Uhr

Am 01.04.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines “Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG) vorgelegt. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass rund 80 zusätzliche Paragrafen ins SGB V eingefügt werden, die alle von Gesundheits-Telematik handeln. Die bisherigen Eckpfeiler zum Thema, wie §§ 291, 291 a und b SGB V, werden umgearbeitet. Der Regelungsumfang zum Thema vervielfacht sich.

Im Mittelpunkt des Entwurfs steht die für die Versicherten freiwillige Elektronische Patientenakte (EPA), auf der dann alle Daten des Patienten, die mit seiner Gesundheit, seinen Krankheiten, seinen Behandlungen, Therapien, Impfausweis, Organspendeausweis und Sterbeverfügung gespeichert sind. Die EPA soll auf zentralen Servern bereitgestellt werden, die an das Netz der Telematik-Infrastruktur (TI) angeschlossen sind. Ärzt*innen sollen in ihren Praxen zur Unterstützung der EPA neue Technik installieren. Die EPA soll spätestens am 01.01.2021 von den Krankenkassen für alle Versicherten bereitgestellt werden. Humanistische Union Berlin-Brandenburg: Video-Gespräch mit Jan Kuhlmann zum Patientendatenschutzgesetz – Montag 6. Juli ab 19.00 Uhr weiterlesen

Seit einem Monat: „Aktuelle Störung Versichertenstammdatendienst“ – und gleich noch ein weiteres Problem

Seit dem 27.05.2020 ist der Versichertenstammdatendienst der Telematikinfrastrutur gestört. Nach Informationen der gematik waren davon in der Spitze 80.000 Konnektor-Nutzer*innen betroffen. Am 18.06.2020 soll – so die gematik in einer Mitteilung – das Problem bei immer noch mehr als 25.000 Konnektor-Nutzer*innen bestehen. Seit einem Monat: „Aktuelle Störung Versichertenstammdatendienst“ – und gleich noch ein weiteres Problem weiterlesen

TI-Verweigerung unter Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen: Mehrere Musterklagen gegen Honorarabzug beim Sozialgericht Stuttgart anhängig

Die Klagen sind Anfang Januar 2020 beim Sozialgericht Stuttgart eingereicht und begründet worden, die Argumente zwischen den Musterklägern und der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) wurden ebenfalls ausgetauscht. Die KVBW hat auch die Beiladung der Gematik zum Verfahren beantragt. „Wir warten nun auf einen Termin zur mündlichen Verhandlung durch das Sozialgericht“, erklärt Dr. Werner Baumgärtner, Vorstandsvorsitzender von MEDI GENO Deutschland. Gleiches gilt auch für die Musterverfahren zur unzureichenden  Erstattung der Installations- oder Betriebskosten für Praxen, die den TI-Konnektor installiert haben. 

Bereits in der Klagebegründung war infolge eines Beschlusses der Datenschutzkonferenz vom 12.09.2019 thematisiert worden, dass die fehlende Regelung der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit innerhalb der TI mit den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung nicht vereinbar ist.  TI-Verweigerung unter Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen: Mehrere Musterklagen gegen Honorarabzug beim Sozialgericht Stuttgart anhängig weiterlesen

„Das Gesundheitswesen im Datenrausch“ – Fünf lesenswerte Beiträge in der Zeitschrift „FifF-Kommunikation“

Die aktuelle Ausgabe der Vierteljahreszeitschrift des Forums InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e. V. (FIfF) hat als Schwerpunktthema die Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen.

Im Editorial wird festgestellt, dass „die Bundesregierung – völlig unbeeinflusst von der unterschiedlich geprägten parteipolitischen Zusammensetzung der jeweiligen Regierungskoalition“ seit mehr als 20 Jahren „einen Kurs der Digitalisierung und Technisierung des öffentlichen Gesundheitswesens“ verfolgt. Begleitet von interessengeleiteten Initiativen, Unternehmen und Verbänden aus dem Bereich der IT- und der Pharma-Industrie, der gesetzlichen Krankenkassen sowie der universitären und der privatwirtschaftlichen Forschung werde damit vorgeblich der Versuch unternommen, die Kosten im Gesundheitswesen zu reduzieren. Tatsächlich würden aber neoliberale und privatwirtschaftlich nutzbare Tendenzen im Gesundheitswesen verstärkt und zugleich die in Krankenhäusern und Arztpraxen anfallenden individuellen Gesundheits- und Behandlungsdaten einer Zweit- und Dritt-Nutzung zugeführt. Insbesondere seit dem Amtsantritt des derzeitigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) habe der Digitalisierungszug im Gesundheitswesen deutlich Fahrt aufgenommen.

Der Widerstand gegen diese Politik wird im Editorial gewürdigt: „Von Beginn an waren die Digitalisierung und Technisierung des öffentlichen Gesundheitswesens auch Gegenstand der Kritik, sowohl von gesetzlich versicherten Menschen, von ÄrztInnen und ihren Verbänden sowie von DatenschützerInnen, IT-Fachleuten und NetzpolitikerInnen. Dieser Widerstand ist nie verstummt. Er war nie so stark, dass er die Entwicklungsrichtung im Gesundheitswesen grundsätzlich verändern konnte. Aber er war stark genug, um Auswüchse zu verhindern und übergriffiges Verhalten zu begrenzen. Dies ist auch heute noch der Fall.“ „Das Gesundheitswesen im Datenrausch“ – Fünf lesenswerte Beiträge in der Zeitschrift „FifF-Kommunikation“ weiterlesen

Widerstand gegen Telematik-Infrastruktur weiterhin hoch: „…fast ein Viertel der bayerischen Praxen noch nicht an die TI angebunden“

Das teilt die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) am 18.06.2020 in einem Bericht über die letzte Vertreterversammlung mit:

  • „… der aktuelle Sachstand bei der Telematikinfrastruktur (TI). So waren im ersten Quartal 2020 in Bayern 13.875 Praxen an die TI angeschlossen, was im Umkehrschluss bedeutet, dass fast ein Viertel der bayerischen Praxen noch nicht an die TI angebunden sind und damit die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Honorarkürzungen in Kauf nehmen. Wenn Mitglieder der KVB Widerspruch gegen die Honorarkürzungen einlegen, dann werden diese Widersprüche auf Wunsch bis zu einer höchstrichterlichen Entscheidung, inwiefern die Kürzungen überhaupt rechtmäßig sind, ruhend gestellt.“
  • Die VV befasste sich zudem intensiv mit der Digitalisierung des Gesundheitswesens und den daraus resultierenden Gefahren. So wurden einstimmig Resolutionen verabschiedet, in denen gefordert wurde, die Versäumnisse der Gematik nicht auf dem Rücken der Ärzte und Psychotherapeuten auszutragen sowie eine aufwandsgerechte Finanzierung der vom Gesetzgeber geforderten IT-Sicherheitsrichtlinie sicherzustellen. In einer dritten Resolution wurden diverse Vorbehalte gegen das Patientendatenschutzgesetz (PDSG) zusammengefasst.“

Die hier genannten Resolutionen sind auf der Homepage der KVB noch nicht veröffentlicht.