Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft – Auf Kosten von Patientenrechten und Datenschutz

Am 31.05.2017 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Eckpunktepapier unter dem Titel „Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft“ veröffentlicht. In neun Punkten hat Ministerin Brigitte Zypries (SPD) zusammengefasst, was auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) nicht müde werden zu verkünden: Das Gesundheitswesen (von Merkel, Gröhe und Zypries “Gesundheitswirtschaft” genannt) ist zu einem … Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft – Auf Kosten von Patientenrechten und Datenschutz weiterlesen

Antworten der Listen bei der hkk

Im Folgenden sind die Anworten der bei der hkk kandidierenden Listen auf unsere Fragen zu den Sozialwahlen in der Reihenfolge ihres Eingangs aufgeführt. Wo die Fragen zwischen den Antworten stehen, sind zur leichteren Unterscheidung die Fragen in kursiver Schrift wiedergegeben. Weitere Informationen zu den Listen finden Sie unter: https://www.sozialwahl.de/sozialwahl/listen-und-kandidaten/hkk-handelskrankenkasse/ Antwort von Roland Schultze, hkk-Gemeinschaft e.V., … Antworten der Listen bei der hkk weiterlesen

Ausschreibung des EGK Rechtshilfefonds

Verfahren zum Thema Elektronische Gesundheitskarte und Telematik-Infrastruktur soll finanziell unterstützt werden ACHTUNG: TERMINÄNDERUNG! Antragsfrist verlängert bis 31.07.2017 Allgemeines Das Verteilungskomitee des Rechtshilfefonds hat beschlossen, das bisher gesammelte Geld – gut 3000 EUR – jetzt in die Unterstützung eines einzelnen Rechtsverfahrens zu investieren, das von einer Klägerin oder einem Kläger entweder bereits begonnen wurde, oder noch … Ausschreibung des EGK Rechtshilfefonds weiterlesen

Fragen an die KandidatInnen bei den gesetzlichen Krankenkassen

Anlässlich der Sozialwahlen haben wir die kandidierenden Listen nach ihren Positionen zu Patientenrechts- und Datenschutzthemen gefragt. Dabei beschränkten wir uns auf die Krankenkassen, bei denen tatsächlich eine Abstimmung stattfindet. Angeschrieben haben wir folgende Listen (jeweils per Email an die Adresse der Vereinigung, die die Liste aufgestellt hat, oder an eine/n Spitzenkandidat/in): bei der TK: – … Fragen an die KandidatInnen bei den gesetzlichen Krankenkassen weiterlesen

Antworten der Listen bei der DAK

Im Folgenden sind die Anworten der bei der DAK kandidierenden Listen auf unsere Fragen zu den Sozialwahlen in der Reihenfolge ihres Eingangs aufgeführt. Wo die Fragen zwischen den Antworten stehen, sind zur leichteren Unterscheidung die Fragen in kursiver Schrift wiedergegeben. “[…]” bedeutet, dass aus Gründen der Länge der Anfang unserer Anfrage ausgelassen wurde. Weitere Informationen … Antworten der Listen bei der DAK weiterlesen

Big Data im Gesundheitswesen: Bertelsmann fordert erleichterten Zugriff auf Patienten- und Behandlungsdaten

Die Bertelsmann-Stiftung hat sich im Juli 2016 einen neuen Blog Der digitale Patient zugelegt. Als Ziel wurde damals formuliert: „…wollen wir dazu beitragen, dass digitale Technologien in den Dienst der Gesundheit gestellt werden. Übersetzt: Uns geht es nicht um das technologisch Machbare, sondern immer um den größtmöglichen Patientennutzen – oder anders: um einen Fortschritt der Medizin…“ … Big Data im Gesundheitswesen: Bertelsmann fordert erleichterten Zugriff auf Patienten- und Behandlungsdaten weiterlesen

Sozialwahlen 2017 – Fragen an die KandidatInnen bei den gesetzlichen Krankenkassen (Update)

UPDATE / Ergänzung vom 14.04.2017: Diesen Beitrag gibt es (in geordneter Form) nun auch auf unserer neu eingerichteten Seite zu den Sozialwahlen 2017. Bei den diesjährigen Sozialwahlen werden auch die Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen neu besetzt. Bei vielen Krankenkassen tritt nur eine einzige Liste an, so dass die Abstimmung entfällt. Tatsächlich gewählt wird bei der … Sozialwahlen 2017 – Fragen an die KandidatInnen bei den gesetzlichen Krankenkassen (Update) weiterlesen

Mailinglisten + Kommunikation

Du suchst Kontakt mit anderen EGK-Boykotteuren/innen, oder mit Menschen, die sich kritisch mit derTelematik-Infrastruktur beschäftigen? Dann abonniere eine unserer Mailinglisten. Dort triffst du neue Freunde. Dort werden deine Fragen schnell beantwortet. Die wichtigste Mailingliste ist vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, Arbeitsgruppe Elektronische Gesundheitskarte, die du hier abonnieren kannst.  Sie hat über 100 Mitglieder. Alle Aktiven, die hier … Mailinglisten + Kommunikation weiterlesen

Missbrauchspotenzial und Kosten der elektronischen Gesundheitskarte

Zwei der zentralen Argumente für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte waren Kostensenkung und Verhinderung von Missbrauch. Nun findet sich in einem Artikel beim SWR im Zusammenhang mit Flüchtlingen genau die umgekehrte Argumentation, um die Karte bei Flüchtlingen nicht einzuführen. “Allein die Einführung der Gesundheitskarte würde die Behandlung von Flüchtlingen verteuern. Die Stadt Kaiserslautern rechnet nach … Missbrauchspotenzial und Kosten der elektronischen Gesundheitskarte weiterlesen

2016 ohne eGK – digitaler Erfahrungsaustausch bei den Datenschützern Rhein-Main

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenSchützer Rhein Main laden in ihrem Blog dazu ein, Erfahrungen als Patient ohne eGK im Jahr 2016 auszutauschen: http://ddrm.de/2016/01/17/auch-2016-ohne-elektronische-gesundheitskarte-aerztliche-leistungen-in-anspruch-nehmen-geht-das-wenn-ja-wie-ein-angebot-zum-erfahrungsaustausch/ Seit Jahresbeginn gilt das “Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze” (kurz: “eHealth-Gesetz”), das die Um- und Durchsetzung der eGK und der dahinter stehenden Telematikinfrastruktur beschleunigen soll. … 2016 ohne eGK – digitaler Erfahrungsaustausch bei den Datenschützern Rhein-Main weiterlesen