Nachahmenswert! Wartezimmer-Info zu Telematik-Infrastruktur und elektronischer Patientenakte

Wilfried Deiß, Facharzt für Innere Medizin und Hausarzt in Siegen, seit vielen Jahren engagiert in der Auseinandersetzung um die Digitalisierung im Gesundheitswesen, hat sich im Januar 2020 mit einer Stellungnahme zum Thema Telematik-Infrastruktur und Nurtzung einer elektronischen Patientenakte an die Patient*innen in seiner Praxis gewandt und diese Information auch auf seiner Homepage für alle interessierten Versicherten veröffentlicht. Nachstehend einige Auszüge:

  • Mittlerweile hat fast jeder gesetzlich versicherte Patient die eGK=Elektronische Gesundheitskarte. Aber nur eine Minderheit weiß: die eGK ist nicht nur die Bestätigung für die bestehende Krankenversicherung, sondern vor allem der SCHLÜSSEL zum DERZEIT WELTWEIT GRÖSSTEN IT-VERNETZUNGSPROJEKT WELTWEIT. Das Netzwerkprojekt heisst TELEMATIK-INFRASTRUKTUR. Diesen Begriff kennt kaum ein Patient, obwohl jeder betroffen ist. Dieses Projekt dient nicht nur der ‚Verbesserung der Kommunikation‘, sondern vor allem der dauerhaften Speicherung von Patientendaten und zur Weiterverarbeitung und Verwendung dieser Daten. Diese „Daten“ sind anders als alle anderen: es handelt sich nämlich um IHRE PERSÖNLICHE KRANKENAKTE, die bisher nur bei Ärzten gespeichert und unter dem Schutz des ARZTGEHEIMNISSES AUFBEWAHRT wird…“

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Über 600 Daten-Abfragen bei Krankenkassen in wenigen Tagen

Ein Team datenschutzbewusster Softwarespezialisten hat einen Anfrage-Generator  entwickelt, mit dem gesetzlich Versicherte einfach erfahren können, was ihre Krankenkasse über sie gespeichert hat. Der Generator gestattet es, mit wenigen Klicks eine rechtskonforme Anfrage an die eigene Krankenkasse zu stellen. Er ist auf der Internetseite des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e.V. unter http://kassenauskunft.de erreichbar.

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Datenabfrage bei Krankenkassen: Was tun, wenn Krankenkassen Auskünfte verweigern?

Der Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V. hat auf seiner Homepage einen Mustertext für Anfragen bei Krankenkassen veröffentlicht, mit dem alle gesetzlich Versicherten Auskunft über die von ihnen bei ihrer Krankenkasse gespeicherten Daten, gemäß Art. 15 der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fordern können. Mehrere hundert Menschen haben dies in den letzten Tagen getan. Ein Mensch, der bei einer Betriebskrankenkasse versichert ist, teilte jetzt mit:

„… ich habe Ihren Krankenkassen-Abfragegenerator genutzt, aber meine Krankenkasse, die BKK […], hat die Auskunft abgelehnt (aber bestätigt, dass sie Daten über mich gespeichert haben): ‚Allerdings können wir pauschale Auskunftsersuchen über gesetzlich vorgesehene, erhobene und gespeicherte Daten aufgrund des hohen Verwaltungsaufwands nicht beantworten. Daher müssen wir Ihren Antrag auf Auskunft nach § 83 Absatz 2 Sozialgesetzbuch X (SGB X) in Verbindung mit Artikel 15 DSGVO ablehnen.‘ Meine Frage an Sie wäre nun, ob Krankenkassen Auskunftsersuchen wirklich wegen des hohen Aufwands ablehnen dürfen? … Vielen Dank für Ihre Arbeit und mit freundlichen Grüßen …“

Da dies nicht der einzige Vorfall dieser Art sein dürfte, dazu ein paar Hinweise, wie das Verhalten der BKK […] zu bewerten ist und welche Schritte zum erzwingen der gewünschten Auskunft möglich sind, wenn sich eine Krankenkasse als „Totalverweigerer“ bei Auskunftsbegehren darstellt. Datenabfrage bei Krankenkassen: Was tun, wenn Krankenkassen Auskünfte verweigern? weiterlesen

Dr. Bernd Hontschik sucht gute Nachrichten aus dem Gesundheitswesen

Dr. med. Bernd Hontschik, Chirurg aus Frankfurt, ist bundesweit insbesondere durch seine regelmäßigen Kolumnen in der Frankfurt Rundschau bekannt als scharfzüngiger Kritiker von Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen, auch zum Thema Telematikinfrastruktur. In seiner Kolumne vom 11.01.2019 schreibt er: „Mein Schreibtisch ist groß. Mehrere Stapel verschiedenster Meldungen über das Gesundheitswesen und die Medizin haben Platz. Ich schiebe sie hin und her, lese mich hinein, suche und finde alle zwei Wochen ein Thema für meine nächste Kolumne. Das mache ich so seit mehr als zwölf Jahren. Immer wieder möchte ich auch gute Nachrichten verbreiten, möchte Mut machen für den Erhalt des solidarischen Gesundheitswesens, für die Rettung der Medizin aus dem Würgegriff der Profitorientierung. Aber es gelingt mir fast nie…“ Dr. Bernd Hontschik sucht gute Nachrichten aus dem Gesundheitswesen weiterlesen

Krankenkassen-Auskunft mit wenigen Klicks

Datenschützerverein stellt „Anfrage-Generator“ im Internet bereit

Eine Krankenkasse hat mehr kritische Daten über Bürgerinnen und Bürger, als jede andere Institution: Krankheiten, Therapien, Einkommen, Arbeitsplätze, Anschriften. „Nach gegenwärtigem Stand haben Krankenkassen einen viel besseren Zugriff auf Informationen über Versicherte, als die Versicherten selbst.“ erklärt Bernhard Scheffold, Vorsitzender des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e.V. „Um das zu ändern, hat nun ein Team datenschutzbewusster Softwarespezialisten einen Anfrage-Generator entwickelt, mit dem gesetzlich Versicherte einfach erfahren können, was ihre Krankenkasse über sie gespeichert hat.“ Der Anfrage-Generator gestattet es, mit wenigen Klicks eine rechtskonforme Anfrage an die eigene Krankenkasse zu stellen. Er ist unter http://kassenauskunft.de erreichbar. Krankenkassen-Auskunft mit wenigen Klicks weiterlesen

Organspende / Datenspende: „Übergriffig“ – ein Kommentar in der Frankfurter Rundschau

Der Beitrag von Karin Dalka in der Frankfurter Rundschau vom 14.01.2020 wird eingeleitet mit den Sätzen: Was ist das für ein Staat, in dem ich mir nicht mehr selbst gehöre? In dem ich mir das Verfügungsrecht über meinen Körper nur mit einem erklärten Nein zurückholen kann? Was kommt als Nächstes? Organspende / Datenspende: „Übergriffig“ – ein Kommentar in der Frankfurter Rundschau weiterlesen

Zaghafter „Protest“ gegen Zwangsanschluss an die Telematik-Infrastruktur: Offener Brief des Psychotherapeutenverband bvvp an Bundesgesundheitsminister Spahn

Wir fordern Sie daher auf, die Durchführung von §291 SGB V Abs. 2b auszusetzen und Kolleginnen und Kollegen, die aktuell nicht an die TI angeschlossen sind nicht mehr mit einem Honorarabzug zu belegen, mindestens so lange nicht, bis alle Komponenten der Telematik-Infrastruktur wieder lieferbar sind.“ Mit diesem Satz endet ein Offener Brief des Bundesverbands der Vertragspsychotherapeuten e. V. (bvvp) an Bundegesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Zaghafter „Protest“ gegen Zwangsanschluss an die Telematik-Infrastruktur: Offener Brief des Psychotherapeutenverband bvvp an Bundesgesundheitsminister Spahn weiterlesen

“Stoppt die e-Card!” – Unterstützergruppe Rhein Main: Einladung zum nächstes Treffen am 12. Februar um 19.00 Uhr in Frankfurt

Die “Stoppt die e-Card!” – Unterstützergruppe Rhein Main lädt ein zu ihrem nächsten Treffen am Mittwoch den 12.02.2020 um 19.00 Uhr in den Räumen des Entwicklungspolitischen Netzwerk Hessen e. V. (EPN), Vilbeler Str. 36, 60313 Frankfurt (4. Stock – Aufzug vorhanden). Der Veranstaltungsort ist von den S- und U-Bahn-Station Konstablerwache fußläufig erreichbar.

  • Sowohl der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unbeirrte weiter getriebene Digitalisierungs-Hype, der einerseits weitere und verschärfte Sanktionen gegen Ärzt*innen und Psychotherapeut*innen vorsieht, die die Anbindung ihrer Praxen an die Telematik-Infrastruktur ablehnen und andererseits den Schutz von Gesundheits- und Behandlungsdaten aufweichen soll bieten ausreichend Stoff zur Diskussion.
  • Die mangelnde Sicherheit der Telematik-Infrastruktur wurde beim CCC-Kongress Ende 2019 erneut schlaglichtartig deutlich und wirft Fragen auf.
  • Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen ist Titel einer Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Die Antwort der Bundesregierung gibt Einblicke in die „Baustelle TI“ und deren Mängel.
  • Die BundestagspetitionKeine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten / Anschluss von Arzt– und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis“ kann noch bis 16.01.2020 online unterzeichnet werden. Wie viele Menschen sie unterstützen, wird Aufschluss darüber geben, wie die TI-kritische Bewegung derzeit bundesweit aufgestellt ist.

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Plattitüden und Ablenkungsmanöver: Der Geschäftsführer der gematik im Interview

Dr. Markus Leyck Dieken ist seit Juli 2019 Geschäftsführer der gematik GmbH. Im Dezember hat er der Zeitschrift Operation Gesundheitswesen ein Interview gegeben. Sowohl die Fragesteller*innen als auch der Interviewte vermeiden es darin, Themen anzusprechen, auf die die gematik nicht eingehen möchte; z. B.

Stattdessen Plattitüden und Ablenkungsmanöver. Plattitüden und Ablenkungsmanöver: Der Geschäftsführer der gematik im Interview weiterlesen

Patientenrechte und Datenschutz e.V.