Schlagwort-Archive: Newsletter

Newsletter 2025-01

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,

unser Newsletter für Januar 2025 mit folgenden Themen:

Wir suchen neue Mitstreiter*innen und Aktivist*innen
Du bist Expertin oder Experte für Recht oder Informationsverarbeitung? Du hast Erfahrung mit, oder Interesse an Gesundheitsversorgung oder Medizin? Du sorgst Dich um den Schutz Deiner medizinischen Daten?
Dann lauf zu uns über! Wir brauchen dich dringend.
Oder du willst Hand anlegen bei der Veränderung der Verhältnisse im Gesundheitswesen, insbesondere im Bezug auf die Digitalisierungsprozesse. Für selbstgefällige Gruppen, die im eigenen Saft schmoren und dort glücklich sind, ist deine Zeit zu schade. Mit moralischen Geschichten gefüttert zu werden, findest du langweilig. Schrecklich fändest du es, anderen moralische Geschichten zu erzählen.
Dann komm zu uns! Wir brauchen dich!
Dass du dich mit Mitstreitenden vor allem am Computer triffst, und nicht live, damit kannst du leben.
Dann bist du bei uns richtig! Wir brauchen dich!
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Newsletter 2024-12

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,

hier ist unser Newsletter für Dezember 2024 mit folgenden Themen:

Jahreshauptversammlung des Vereins Patientenrechte und Datenschutz
Der Vorstand lädt zu einer Mitgliederversammlung des Vereins „Patientenrechte und Datenschutz e.V.“ ein. Die Teilnahme ist nur per Videokonferenz oder per Telefon möglich.
Mittwoch 18.12.2024, 20:00 Uhr bei Senfcall.de, Raum PD (https://public.senfcall.de/pd) .
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Newsletter 2024-08

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,

hier ist unser Newsletter für August 2024 mit folgenden Themen:

1.
Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten und Vertreter*innen einschlägiger Organisationen, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, betreibt inzwischen eine informative Homepage.
Auf der Website https://widerspruch-epa.de können Sie erkennen,

  • welche Gruppen und Personen bereits Teil dieses Bündnisses sind,
  • welche Informationen und
  • welche Hilfestellungen

angeboten werden.
Für den 12.08.2024 19.00 Uhr wurde das nächste Online-Treffen des Bündnisses vereinbart. Wer daran teilnehmen möchte, kann dann gerne ohne Anmeldung unter https://public.senfcall.de/epa teilnehmen.

2.
Die Techniker Krankenkasse (TK) hat begonnen, ihre Versicherten schriftlich über die Einführung der ePA zu informieren. Ungenügend, manipulativ, rechtswidrig, nicht barrierefrei – wie in einem Beitrag auf unserer Homepage festgestellt wird – https://patientenrechte-datenschutz.de/informationsschreiben-der-techniker-krankenkasse-zur-elektronischen-patientenakte-ungenuegend-manipulativ-rechtswidrig-nicht-barrierefrei/

3.
Hinweisen möchten wir auch auf folgende Veröffentlichungen auf unserer Homepage:

3.1.

Bundesgesundheitsministerium plant Verknüpfung der Daten aus der elektronischen Patientenakte (ePA) mit mehr als 400 Registern mit Gesundheitsdaten – https://patientenrechte-datenschutz.de/bundesgesundheitsministerium-plant-verknuepfung-der-daten-aus-der-elektronischen-patientenakte-epa-mit-mehr-als-400-registern-mit-gesundheitsdaten/


4.
Wenn Sie aktiver mitdiskutieren und mitarbeiten möchten:

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns mitteilen, ob dieser Newsletter für Sie informativ oder hilfreich war.

Mit freundlichen Grüßen
Vorstand des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.

Newsletter 2024-07

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,
hier ist unser Newsletter für Juli 2024 mit folgenden Themen:

ePA (elektronische Patientenakte):

1. Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen vd. einschlägiger Organisationen, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, betreibt inzwischen eine informative Homepage.
Auf der Website https://widerspruch-epa.de können Sie erkennen,

  • welche Gruppen und Personen bereits Teil dieses Bündnisses sind,
  • welche Informationen und
  • welche Hilfestellungen

angeboten werden. Für den 17.07.2024 19.00 Uhr wurde das nächste Online-Bündnistreffen vereinbart. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dann anmelden unter https://public.senfcall.de/epa. Newsletter 2024-07 weiterlesen

Newsletter 2024-06

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,

hier ist unser Newsletter für Juni 2024 mit folgenden Themen:

ePA (elektronische Patientenakte):

1.
Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen vd. einschlägiger Organisationen statt, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, betreibt inzwischen eine informative Homepage.
Auf der Website https://widerspruch-epa.de können Sie erkennen,
• welche Gruppen und Personen bereits Teil dieses Bündnisses sind,
• welche Informationen und
• welche Hilfestellungen
angeboten werden. Newsletter 2024-06 weiterlesen

Newsletter 2024-04

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Vereinsmitglieder,

hier ist unser Newsletter für April 2024.

ePA (elektronische Patientenakte):

1. Auf Einladung unseres Vereins fand am 26.03.2024 das dritte Online-Treffen von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen einschlägiger Organisationen statt, bei dem weitere Schritte einer Zusammenarbeit in Sachen opt-out-ePA besprochen wurden.
Die wesentlichen Ergebnisse:

Bestätigte Bündnispartner sind bisher
* Patientenrechte und Datenschutz e.V.
• dieDatenschützer Rhein Main, https://ddrm.de/ wird bald geklärt.
• Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk DPNW https://www.dpnw.de
• TI-Faktencheck https://www.ti-faktencheck.de
* MEZIS Mein Essen zahl ich selbst https://mezis.de/
Für die schon vorhandene Bündnis-Website https://widerspruch-epa.de/ wurden diverse Texte verabschiedet, zum Teil sind sie schon implementiert.
Es sollen dort alle drei gesetzlich möglichen opt-out angeboten werden, die ohne die EPA-App möglich sind. Der EPA opt-out wird besonders herausgestellt. Zulässig sind:
1. EPA opt-out
2. Widerspruch gegen die Integration der Abrechnungsdaten in die EPA, falls man eine EPA hat
3. Widerspruch gegen gesundheitliche Empfehlungen der Krankenkasse, die diese durch Auswertung der Abrechnungsdaten erzeugen kann.
Für den 07.05.2024 19.00 Uhr wurde das nächste Online-Treffen vereinbart. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dann anmelden unter https://public.senfcall.de/epa.

2. „Opt-Out-Patientenakte und künstliche Intelligenz (KI) – Datenfluss aus der ärztlichen Praxis in die elektronische Patientenakte (ePA)“ – Dieser Frage widmet sich ein Beitrag von Dr. Andreas Meißner in der ärztlichen Fachzeitschrift NeuroTransmitter. Dr. Meißner ist als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie in München tätig und einer der Sprecher des Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht. Er war 2019 einer der Initiatoren einer Petition an den Bundestag mit der Forderung „Keine zentrale Datenspeicherung sämtlicher Patientendaten / Anschluss von Arzt- und Psychotherapiepraxen an die Telematik-Infrastruktur (TI) nur auf freiwilliger Basis“, die von mehr als 64.000 Menschen unterzeichnet wurde.
Der genannte 3-seitige Beitrag wurde von Dr. Meißner auf seiner Homepage veröffentlicht: https://www.dr-andreas-meissner.de/wp-content/uploads/2023/11/2023-11-_NT-Datenfluss-aus-der-Praxis-in-die-ePA.pdf

3. Opt-out-Patientenakte – wie und wann rechtssicher widersprechen? Ein Versicherter, der auf „Nummer Sicher“ gehen wollte, hatte sich nach Verabschiedung der entsprechenden gesetzlichen Änderungen durch das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) und das Digitalgesetz (DigiG) an seine Krankenkasse gewandt, um der Anlage einer elektronischen Patientenakte (ePA) für sich rechtzeitig zu widersprechen. Seine Erfahrungen und Erkenntnisse sind hier nachzulesen: https://patientenrechte-datenschutz.de/opt-out-patientenakte-wie-und-wann-rechtssicher-widersprechen/

Europäischer Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space – EHDS):

EU-Parlament und Rat haben sich Mitte März auf einen Verordnungsentwurf für einen Europäischen Gesundheitsdatenraum geeinigt. Versicherte sollen demnach der Weitergabe ihrer Daten zu Forschungszwecken widersprechen können. Die weitere Vorschriften sind so kritisch, dass die Patient:innenrechte zur Makulatur zu geraten drohen. Eine erste (vorläufige) Bewertung ist nachzulesen auf Netzpolitik.org: https://netzpolitik.org/2024/trilog-einigung-kein-effektiver-widerspruch-gegen-nutzung-von-gesundheitsdaten-durch-dritte/ , ausführlicher bei uns unter https://patientenrechte-datenschutz.de/ehds-zwischenbilanz-dreimal-opt-out/ .


Gefahren von Gentests durch Privatunternehmen:

Vorsicht vor Online-Gentests! Unter dieser Überschrift haben das Gen-ethische Netzwerk (GeN) und das Netzwerk Datenschutzexpertise in einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 19.03.2024 (https://www.gen-ethisches-netzwerk.de/pressemitteilungen/maerz-2024/vorsicht-vor-online-gentests) und in einem juristisches Gutachten (https://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/sites/default/files/gut_2024_01_genanalysefinal.pdf) Informationen veröffentlicht.

Hinweisen möchten wir auch auf folgende Veröffentlichungen auf unserer Homepage:
• Digitale Bankrotterklärung: Das Gesundheitssystem in Deutschland sei auf Cyberangriffe nicht vorbereitet, erklärt ein Vertreter der Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK) – https://patientenrechte-datenschutz.de/digitale-bankrotterklaerung-das-gesundheitssystem-in-deutschland-sei-auf-cyberangriffe-nicht-vorbereitet-erklaert-ein-vertreter-der-siemens-betriebskrankenkasse-sbk/
• Mangelnde Krankenhausfinanzierung: Groß-Gerauer Klinik verklagt Gesundheitsminister Lauterbach und fordert 1,7 Mio. € Schadenersatz – https://patientenrechte-datenschutz.de/gross-gerauer-klinik-verklagt-gesundheitsminister-lauterbach-und-fordert-17-mio-e-schadenersatz/
• Medikamenten-Notstandsgebiet Deutschland – Erfahrungsbericht eines Allergikers – https://patientenrechte-datenschutz.de/medikamenten-notstandsgebiet-deutschland-erfahrungsbericht-eines-allergikers/

Wenn Sie aktiver mitdiskutieren und mitarbeiten möchten:
Mindestens monatlich gibt es Aktiventreffs per Videokonferenz, wo unsere Veranstaltungen, Veröffentlichungen und sonstigen Aktivitäten besprochen werden. Die Termine werden auf Anfrage bekanntgegeben. Wenn Sie Interesse an einer Teilnahme haben melden Sie sich bitte per E-Mail an.
Unsere E-Mail-Adresse ist kontakt@patientenrechte-datenschutz.de.
Mails an uns können Sie mit OpenPGP verschlüsseln, Sie müssen das aber nicht. Unser öffentlicher Schlüssel ist hier zu finden: https://patientenrechte-datenschutz.de/patientenrechte-und-datenschutz/kontakt/

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns mitteilen, ob dieser Newsletter für Sie informativ oder hilfreich war.

Newsletter 2025-01

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Vereinsmitglieder,

unser Newsletter für Januar 2025 mit folgenden Themen:

Wir suchen neue Mitstreiter*innen und Aktivist*innen

Du bist Expertin oder Experte für Recht oder Informationsverarbeitung? Du hast Erfahrung mit, oder Interesse an Gesundheitsversorgung oder Medizin? Du sorgst Dich um den Schutz Deiner medizinischen Daten?
Dann lauf zu uns über! Wir brauchen dich dringend.
Oder du willst Hand anlegen bei der Veränderung der Verhältnisse im Gesundheitswesen, insbesondere im Bezug auf die Digitalisierungsprozesse. Für selbstgefällige Gruppen, die im eigenen Saft schmoren und dort glücklich sind, ist deine Zeit zu schade. Mit moralischen Geschichten gefüttert zu werden, findest du langweilig. Schrecklich fändest du es, anderen moralische Geschichten zu erzählen.
Dann komm zu uns! Wir brauchen dich!
Dass du dich mit Mitstreitenden vor allem am Computer triffst, und nicht live, damit kannst du leben.
Dann bist du bei uns richtig! Wir brauchen dich!

Wir sind ein kleiner Verein, der sich nach Jahren integrer Kleinarbeit jetzt im Herzen einer kleinen Massenbewegung befindet, die sich kritisch mit der Einführung der opt-Out-Patientenakte (ePA) auseinandersetzt. Viele Menschen wollen nicht, dass Informationen über ihre Körperlichkeit verschleudert werden. Das droht durch die (unmittelbar bevorstehende) Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle; aber auch durch die in Kürze zu erwartenden Entscheidungen auf EU-Ebene zu EHDS (European Health Data Space – Europäischer Gesundheitsdatenraum). Derzeit erreichen uns viele Anfragen nach Plakaten und Flugblättern, nach Veranstaltungen und Büchern, es hageln Hilfsangebote und neue Anforderungen. Wir schätzen Mitstreitende und ihre Unterschiede, schaffen Strukturen, arbeiten strukturiert, machen Fehler, lernen daraus und brauchen dafür mehr Mitstreitende.

Für einen ersten Eindruck von uns benutze unsere Website als Sprungbrett: https://patientenrechte-datenschutz.de/
Melde dich bei uns, unter kontakt@patientenrechte-datenschutz.de.

Wir freuen uns auf dich
Die bisher schon Aktiven im Verein Patientenrechte und Datenschutz e. V.

ePA (elektronische Patientenakte):

1.
Es wird ernst: In Kürze werden uns und alle mehr als 74 Mio. gesetzlich krankenversicherten Menschen in Deutschland ohne eigenes aktives Zutun per Gesetz mit einer ePA „beglückt“. Der Widerstand entwickelt sich zwar sowohl unter Verbänden von Ärzt*innen und Psychotherapeutinnen, Versicherten, Datenschützer*innen und Verbraucherschützer*innen. Auch kritische Beiträge in den Medien sind zu finden. Aber noch immer dominieren die in Teilen schönfärberischen und in Teilen falschen Information über die ePA durch das Bundesgesundheitsministerium und die gesetzlichen Krankenkassen die Medien und das öffentliche Bewussstsein.

2.
Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen vd. einschlägiger Organisationen, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, bietet seit Ende September 2024 mit dem Widerspruchs-Generator die Möglichkeit, mit Hilfe dieses Generators (https://widerspruch-epa.de/widerspruchs-generator/) Widersprüche bei der jeweiligen Krankenkasse einzureichen. Dies wurde bereits von deutlich mehr als 10.000 Menschen genutzt, ist aber noch stark ausbaufähig.

3.
Für den 13.01.2025 19:00 Uhr wurde das nächste Online-Treffen des Bündnis Widerspruch-ePA vereinbart.Wer daran teilnehmen möchte, kann sich zum genannten Zeitpunkt einfach spontan einwählen unter https://public.senfcall.de/epa.

EHDS (European Health-Data-Space – Europäischer Gesundheitsdatenraum)

Der finale Gesetzestxt ist auf der Homepage der EU veröffentlicht: https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/infos-details.html?id=1450&type=priorityInfo (Achtung: Der Text hat einen Umfang von mehr als 300 Seiten). Der Entwurf muss nur noch vom Ministerrat der EU abgesegnet und im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden, dann ist ergeltendes Recht.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das Jahr 2025
Der neu gewählte Vorstand des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.
A. Buss, B. Scheffold, U. Schmitt