Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,
hier ist unser Newsletter für Juni 2024 mit folgenden Themen:
ePA (elektronische Patientenakte):
1.
Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen vd. einschlägiger Organisationen statt, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, betreibt inzwischen eine informative Homepage.
Auf der Website https://widerspruch-epa.de können Sie erkennen,
• welche Gruppen und Personen bereits Teil dieses Bündnisses sind,
• welche Informationen und
• welche Hilfestellungen
angeboten werden.
2.
Für den 11.06.2024 19.00 Uhr wurde das nächste Online-Treffen vereinbart.Wer daran teilnehmen möchte, kann sich zum genannten Zeitpunkt anmelden unter https://public.senfcall.de/epa.
3.
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main lädt für den 04.06.2024 zu einer Informationsveranstaltung in Frankfurt/M. ein zum Thema “Elektronische Patientenakte (ePA) und Europäischer Gesundheitsdatenraum: Gefahren für den Schutz von persönlichen medizinischen Daten”. Nähere Informationen hier: https://patientenrechte-datenschutz.de/elektronische-patientenakte-epa-und-europaeischer-gesundheitsdatenraum-gefahren-fuer-den-schutz-von-gesundheits-behandlungs-und-genetischen-daten-informationsveranstaltung-am-4-juni-in-frankf/
4.
“ePA – Das Ende der Schweigepflicht?” – Zu diesem Thema wurde kürzlich ein Buch von Dr. Andreas Meißner, Psychiater in München und einer der Sprecher des Bündnis für Datenschutz und Schweigepflicht (BfDS) veröffentlicht. Es wird vom Westendverlag herausgegeben (https://westendverlag.de/Die-elektronische-Patientenakte-Das-Ende-der-Schweigepflicht/2165), kostet 10,00 € und kann in jeder Buchhandlung oder direkt beim Verlag bestellt werden. Vorab ist ein Auszug daraus in der Ärztezeitung erschienen – https://meissner.wolkesicher.de/s/p9epGXowRJRWZ4n
Datenschutz im Gesundheitswesen
Dazu hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) am 15.05.2024 zwei Stellungnahmen verabschiedet:
• Besserer Schutz von Patientendaten bei Schließung von Krankenhäusern – https://www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/2024-05-15_DSK-Entschliessung_Krankenhausschliessung.pdf
• Anforderungen an die Sekundärnutzung von genetischen Daten zu Forschungszwecken – https://www.datenschutz-berlin.de/fileadmin/user_upload/pdf/publikationen/DSK/2024/20240515-DSK-Beschluss-Genetische-Daten.pdf
Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL)
Die Verbraucherzentrale (Bundesverband) hat am 24.05.2024 erklärt: “Patientenrechtegesetz schützt Verbraucher:innen nur unzureichend vor fragwürdigen IGeL-Angeboten in Arztpraxen” und dazu Ergebnisse einer Umprage präsentiert – https://www.vzbv.de/pressemitteilungen/igel-angebote-beim-arzt-patientinnen-besser-aufklaeren
Wenn Sie aktiver mitdiskutieren und mitarbeiten möchten:
Mindestens monatlich gibt es Aktiventreffs per Videokonferenz, wo unsere Veranstaltungen, Veröffentlichungen und sonstigen Aktivitäten besprochen werden. Die Termine werden auf Anfrage bekanntgegeben. Wenn Sie Interesse an einer Teilnahme haben melden Sie sich bitte per E-Mail an.
Unsere E-Mail-Adresse ist kontakt@patientenrechte-datenschutz.de.
Mails an uns können Sie mit OpenPGP verschlüsseln, Sie müssen das aber nicht. Unser öffentlicher Schlüssel ist hier zu finden: https://patientenrechte-datenschutz.de/patientenrechte-und-datenschutz/kontakt/
Wir würden uns freuen, wenn Sie uns mitteilen, ob dieser Newsletter für Sie informativ oder hilfreich war.
Mit freundlichen Grüßen
Vorstand des Vereins Patientenrechte und Datenschutz eV