… erklärte Markus Leyck Dieken, Geschäftsführer der gematik, bereits im Februar 2020 gegenüber der Berliner Zeitung Tagesspiegel. Eine Leserin unserer Homepage wies die Redaktion vor wenigen Tagen darauf hin.

Leyck Dieken wird vom Tagesspiegel zudem mit einer weiteren Positionierung zitiert: „Es gibt ganz viele fundamentale Krankheiten, deren Ursachen noch nicht erkannt sind – geschweige denn, wie sie therapiert werden können. Durch Gesundheitsdaten können diese Zusammenhänge erst entdeckt werden.“ Allerdings funktioniere das nur mit großen Datenmengen möglichst vieler Versicherter, die dann elektronisch und mit Künstlicher Intelligenz verarbeitet werden müssten.

Der Tagesspiegel schließt daraus: „Leyck Dieken geht es dabei auch, aber auf keinen Fall nur um Blutwerte, Röntgenbilder und medizinische Befunde; sondern um nicht weniger als den Code des Lebens, die Genomsequenzen der Patienten.“

Diese Überlegungen und Pläne sind ein gewichtiger Grund mehr, den Plan der Ampelkoalition, die bisher bestehende Freiwilligkeit bei der Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zugunsten eines sogenanten opt-out-Verfahrens zu beenden, entschieden abzulehnen. In diesem Zusammenhang ist zu vermerken:

Bundestagsabgeordnete der Koalitionsparteien scheinen eine kritische Diskussion dieses Themas zu scheuen

Christine Aschenberg-Dugnus (FDP), Bettina Müller (SPD) und Dr. Janosch Dahmen (Grüne) und weitere Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Bundestags haben es offensichtlich vorgezogen, sich einer Diskussion dieses Themas zu entziehen. Auf wiederholte Anfrage der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, ob sie sich an einer online-Diskusionsrunde zu diesem Thema beteiligen würden, zogen es alle angefragten MdB‘s der Ampelkoalition vor, die Anfragen zu ignorieren und sie in keiner Weise zu beantworten. Ein Schelm, der Böses dabei denkt! Lediglich Kathrin Vogler (Linke) erklärte ihre Bereitschaft, an einer Podiumsdiskussion mit mehreren Redner*innen teilzunehmen.

Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main organisiert seit Februar 2020 gemeinsam mit dem Verein Patientenrechte und Datenschutz e.V., der regionalen Gruppe Patientendatenschützer Rhein-Main und dem Club Voltaire Frankfurt eine Online-Veranstaltungsreihe zum Gesundheitsdatenschutz. Die Vorträge in den bisher zehn Veranstaltungen sind unter https://tube.tchncs.de/c/egk/videos?s=1 für Interessent*innen verfügbar.