Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,
hier ist unser Newsletter für Juli 2024 mit folgenden Themen:

ePA (elektronische Patientenakte):

1. Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen vd. einschlägiger Organisationen, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, betreibt inzwischen eine informative Homepage.
Auf der Website https://widerspruch-epa.de können Sie erkennen,

• welche Gruppen und Personen bereits Teil dieses Bündnisses sind,
• welche Informationen und
• welche Hilfestellungen
  

angeboten werden. Für den 17.07.2024 19.00 Uhr wurde das nächste Online-Bündnistreffen vereinbart. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich dann anmelden unter https://public.senfcall.de/epa.

2. Die Deutsche Aidshilfe (DAH) warnt in einer Pressemitteilung – https://www.aidshilfe.de/meldung/elektronische-patientenakte-deutsche-aidshilfe-informiert-selbstbestimmten-umgang und einer umfangreichen Information – https://www.aidshilfe.de/medien/md/epa/ .

3. Der Kölner Hausarzt Dr. Stefan Streit hat am 01.06.2024 bei der Gulaschprogrammiernacht (GPN) in Karlsruhe einen Vortrag zur ePA gehalten. Darin geht er aus ärztlicher Sicht auf praktische, rechtliche und ethische Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung einer ePA in der (Haus-)ärztlichen Praxis ein. Der Vortrag ist aber auch für Versicherte interessant, die sich die Fragen stellen, wie das mit der ePA im Alltag einer (Haus-)ärztlichen Praxis und im Umgang zwischen Ärzt*innen und Patient*innen künftig sein wird und ob sie sich selbst für oder gegen eine ePA entscheiden sollen.
Der Vortrag (Dauer: 60 Minuten) kann hier abgerufen werden: https://media.ccc.de/v/gpn22-389-elektronische-patientenakte-epa-made-in-germany-digitalisierung-in-der-medizin-2024

4. Die Techniker Krankenkasse (TK), die nach Mitgliederzahl größte gesetzliche Krankenkasse, informiert auf ihrer Homepage umfangreich über die zum 15.01.2025 geplante Einführung der “ePA für alle” – https://www.tk.de/resource/blob/2172188/662bb1a1f3ad6a16907f2df748ac5d28/informationen-nach—343-sgb-v-ab-2025-data.pdf und bietet ihren Mitgliedern an, sich individuell diesem “Angebot” durch Erklärung zu entziehen – https://www.tk.de/service/form/2165800/epaoptout/ePAOptOut.form

5. Gegenüber dem vom SGB V geforderten bundesweiten Start der “ePA für alle” am 15.01.2025 soll dies zu diesem Termin nur in zwei Modellregionen (Hamburg und Franken) erfolgen, ist u. a. dieser Veröffentlichung zu entnehmen: https://e-health-com.de/details-news/ministerium-gibt-ausblick-auf-die-epa/

Illegale Datenverarbeitung von Patient*innendaten aus deutschen Krankenhäusern
In einem Gutachten kommt das Netzwerk Datenschutzexpertise zu dem Ergebnis, dass der IT-Dienstleister BinDoc aus Tübingen unter Verletzung des Datenschutzes und des Patientengeheimnisses von Krankenhäusern pseudonymisierte Falldaten einsammelt und diese kommerziell weitervermarktet.

• Pressemitteilung des Netzwerk Datenschutzexpertise vom 26.06.2024 – https://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/sites/default/files/pe_2024_06_bindoc.pdf
• Gutachten des Netzwerk Datenschutzexpertise zur Praxis von BinDoc – https://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/sites/default/files/gut_2024_06_bindoc.pdf

Hinweisen möchten wir auch auf folgende Veröffentlichungen auf unserer Homepage:

• Gesundheitsdaten von 148.000 Menschen in Schottland gehackt und im Darknet veröffentlicht – https://patientenrechte-datenschutz.de/gesundheitsdaten-von-148-000-menschen-in-schottland-gehackt-und-im-darknet-veroeffentlicht/
• Erfolgreicher Hackerangriff auf ein Krankenhaus in Agatharied in Bayern – https://patientenrechte-datenschutz.de/erneut-erfolgreicher-hackerangriff-auf-krankenhaus-diesmal-in-agatharied-in-bayern/
• Ransoware-Angriff auf Krankenhäuser in London mit großen Auswirkungen für die Patient*innen-Versorgung – https://patientenrechte-datenschutz.de/ransoware-angriff-auf-krankenhaeuser-in-london-mit-grossen-auswirkungen-fuer-die-patientinnen-versorgung/

Wenn Sie aktiver mitdiskutieren und mitarbeiten möchten:

• Mindestens monatlich gibt es Aktiventreffs per Videokonferenz, wo unsere Veranstaltungen, Veröffentlichungen und sonstigen Aktivitäten besprochen werden. Die Termine werden auf Anfrage bekanntgegeben. Wenn Sie Interesse an einer Teilnahme haben melden Sie sich bitte per E-Mail an.
• Unsere E-Mail-Adresse ist kontakt@patientenrechte-datenschutz.de. Mails an uns können Sie mit OpenPGP verschlüsseln, Sie müssen das aber nicht. Unser öffentlicher Schlüssel ist hier zu finden: https://patientenrechte-datenschutz.de/patientenrechte-und-datenschutz/kontakt/

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns mitteilen, ob dieser Newsletter für Sie informativ oder hilfreich war.

Mit freundlichen Grüßen

Vorstand des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e.V.