Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vereinsmitglieder,

unser Newsletter für Januar 2025 mit folgenden Themen:

Wir suchen neue Mitstreiter*innen und Aktivist*innen
Du bist Expertin oder Experte für Recht oder Informationsverarbeitung? Du hast Erfahrung mit, oder Interesse an Gesundheitsversorgung oder Medizin? Du sorgst Dich um den Schutz Deiner medizinischen Daten?
Dann lauf zu uns über! Wir brauchen dich dringend.
Oder du willst Hand anlegen bei der Veränderung der Verhältnisse im Gesundheitswesen, insbesondere im Bezug auf die Digitalisierungsprozesse. Für selbstgefällige Gruppen, die im eigenen Saft schmoren und dort glücklich sind, ist deine Zeit zu schade. Mit moralischen Geschichten gefüttert zu werden, findest du langweilig. Schrecklich fändest du es, anderen moralische Geschichten zu erzählen.
Dann komm zu uns! Wir brauchen dich!
Dass du dich mit Mitstreitenden vor allem am Computer triffst, und nicht live, damit kannst du leben.
Dann bist du bei uns richtig! Wir brauchen dich!

Wir sind ein kleiner Verein, der sich nach Jahren integrer Kleinarbeit jetzt im Herzen einer kleinen Massenbewegung befindet, die sich kritisch mit der Einführung der opt-Out-Patientenakte (ePA) auseinandersetzt. Viele Menschen wollen nicht, dass Informationen über ihre Körperlichkeit verschleudert werden. Das droht durch die (unmittelbar bevorstehende) Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle; aber auch durch die in Kürze zu erwartenden Entscheidungen auf EU-Ebene zu EHDS (European Health Data Space – Europäischer Gesundheitsdatenraum). Derzeit erreichen uns viele Anfragen nach Plakaten und Flugblättern, nach Veranstaltungen und Büchern, es hageln Hilfsangebote und neue Anforderungen. Wir schätzen Mitstreitende und ihre Unterschiede, schaffen Strukturen, arbeiten strukturiert, machen Fehler, lernen daraus und brauchen dafür mehr Mitstreitende.
Für einen ersten Eindruck von uns benutze unsere Website als Sprungbrett: https://patientenrechte-datenschutz.de/
Melde dich bei uns, unter kontakt@patientenrechte-datenschutz.de.
Wir freuen uns auf dich
Die bisher schon Aktiven im Verein Patientenrechte und Datenschutz

ePA (elektronische Patientenakte):

1. Es wird ernst: In Kürze werden uns und alle mehr als 74 Mio. gesetzlich krankenversicherten Menschen in Deutschland ohne eigenes aktives Zutun per Gesetz mit einer ePA „beglückt“. Der Widerstand entwickelt sich zwar sowohl unter Verbänden von Ärzt*innen und Psychotherapeutinnen, Versicherten, Datenschützer*innen und Verbraucherschützer*innen. Auch kritische Beiträge in den Medien sind zu finden. Aber noch immer dominieren die in Teilen schönfärberischen und in Teilen falschen Information über die ePA durch das Bundesgesundheitsministerium und die gesetzlichen Krankenkassen die Medien und das öffentliche Bewussstsein.

2. Das Bündnis von Ärzt*innen und Versicherten sowie Vertreter*innen vd. einschlägiger Organisationen, das in Sachen opt-out-ePA gegründet wurde, bietet seit Ende September 2024 mit dem Widerspruchs-Generator die Möglichkeit, mit Hilfe dieses Generators (https://widerspruch-epa.de/widerspruchs-generator/) Widersprüche bei der jeweiligen Krankenkasse einzureichen. Dies wurde bereits von deutlich mehr als 10.000 Menschen genutzt, ist aber noch stark ausbaufähig.

3. Für den 13.01.2025 19:00 Uhr wurde das nächste Online-Treffen des Bündnis Widerspruch-ePA vereinbart.Wer daran teilnehmen möchte, kann sich zum genannten Zeitpunkt einfach spontan einwählen unter https://public.senfcall.de/epa.

EHDS (European Health-Data-Space – Europäischer Gesundheitsdatenraum)

Der finale Gesetzestxt ist auf der Homepage der EU veröffentlicht: https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/infos-details.html?id=1450&type=priorityInfo (Achtung: Der Text hat einen Umfang von mehr als 300 Seiten). Der Entwurf muss nur noch vom Ministerrat der EU abgesegnet und im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden, dann ist ergeltendes Recht.

Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das Jahr 2025
Der neu gewählte Vorstand des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V.
A. Buss, B. Scheffold, U. Schmitt