Patientenrechte und Datenschutz eV zu den Sozialwahlen 2023
Unsere Datenschutz Krankenkasse
Elektronische Gesundheitskarte (EGK)
Eine alternative Liste soll zu den Sozialwahlen 2017 für die Selbstverwaltung der Krankenkassen kandidieren. Du bist eingeladen, Dich zu beteiligen. Anlass ist die zunehmende Erfassung von Behandlungsdaten durch die Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen, ohne Wissen und Zustimmung der Patienten. Ihr Symbol ist die neue Elektronische Gesundheitskarte (EGK). Der Datenschutz soll auch den Gesundheitsbereich erreichen. Wir wollen zwei Themen öffentlich machen. Die Datenübermittlung der Ärzte, Apotheken und Krankenhäuser an die Krankenkassen. Die Aufzeichnung und Weitergabe von Behandlungsdaten, die Kontrolle und Steuerung der Ärzte, und deren Einfluß auf alle unsere Behandlungen sollen für uns Mitglieder verständlich, und von uns beeinflußt werden.
Zur Steuerung unserer Behandlung besteht jetzt ein System, das weder über Wahlen, noch über Märkte und Preise kontrolliert wird. Es besteht aus gemeinsamen Gremien der Verbände von Behandlern und Krankenkassen. Dazu gehören etwa die gematik, verantwortlich für die elektronische Gesundheitskarte, und der Gemeinsame Bundesausschuß, der festlegt, welche Behandlungen von den Krankenkassen bezahlt werden. Unser Ziel ist, eine öffentliche Kontrolle und Steuerung herzustellen.
Zweites Ziel ist, die Krankenkassen dazu zu bringen, Patientenrechte zu stärken. Die Patienten sollen unterstützt werden, ihre Rechte wahrzunehmen gegen Probleme in ihrer Umwelt, die sie krank machen (Stress, Chemikalien, Lärm usw.), sie sollen auch informiert und unterstützt werden in ihren Rechten gegenüber Ärzten und Krankenhäusern. Und nicht zuletzt, in ihren Rechten bei ihrer eigenen Krankenkasse, deren Miteigentümer sie sind.
Dazu sollten bei der Wahl 2017 bei den großen Kassen (BEK, DAK, TK) und bei einigen kleinen Kassen Listen aufgestellt werden. Wir haben 2010 für eine Krankenkasse, die Techniker Krankenkasse, eine Kandidatenliste gehabt, aber nicht die erforderlichen 2000 Unterschriften gesammelt, die wir für die Sozialwahlen 2011 gebraucht hätten. Sondern nur ca. 600. Aber wir machen weiter. 2017 gewinnen wir die Sozialwahlen!
Es ist nicht einfach, Deine Unterstützung zu gewinnen, von der das Gelingen des Projekts abhängt. Klarheit über die Ziele, Öffentlichkeit und Transparenz sind dafür zentral. Deshalb das Wiki. Wir wollen die Sozialwahlen 2017 zu einer Volksabstimmung über Datenschutz machen.
