Patientenrechte und Datenschutz eV zu den Sozialwahlen 2023
Einleitung
Eine alternative Liste soll zu den Sozialwahlen am 1. Juni 2011 für die Selbstverwaltung der Krankenkassen kandidieren. Du bist eingeladen, Dich zu beteiligen. Anlass ist die zunehmende, computerisierte Erfassung von Behandlungsdaten durch die Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen, ohne Wissen und Zustimmung der Patienten. Ihr Symbol ist die neue Elektronische Gesundheitskarte (EGK). Der Datenschutz soll auch den Gesundheitsbereich erreichen. Wir wollen zwei Themen öffentlich machen. Die Datenübermittlung der Ärzte, Apotheken und Krankenhäuser an die Krankenkassen. Die Aufzeichnung und Weitergabe von Behandlungsdaten, die Kontrolle und Steuerung der Ärzte, und deren Einfluß auf alle unsere Behandlungen sollen für uns Mitglieder verständlich, und von uns beeinflußt werden.
Dazu besteht jetzt ein System, das weder über Wahlen, noch über Märkte und Preise kontrolliert wird. Es besteht aus gemeinsamen Gremien der Verbände von Behandlern und Krankenkassen. Dazu gehören etwa die gematik, verantwortlich für die elektronische Gesundheitskarte, und der Gemeinsame Bundesausschuß, der festlegt, welche Behandlungen von den Krankenkassen bezahlt werden. Unser Ziel ist, eine öffentliche Kontrolle und Steuerung herzustellen.
Zweites Ziel ist, die Krankenkassen dazu zu bringen, Patientenrechte zu stärken. Die Patienten sollen unterstützt werden, ihre Rechte wahrzunehmen gegen Probleme in ihrer Umwelt, die sie krank machen (Stress, Chemikalien, Lärm usw.), sie sollen auch informiert und unterstützt werden in ihren Rechten gegenüber Ärzten und Krankenhäusern. Und nicht zuletzt, in ihren Rechten bei ihrer eigenen Krankenkasse, deren Miteigentümer sie sind.
Dazu sollen bei den großen Kassen (BEK, DAK, TK) und bei einigen kleinen Kassen Listen aufgestellt werden. In der ersten Phase, bis 31.3.2010, ging es darum, Interessentinnen und Interessenten sowie Vorschläge und Kommentare zu sammeln. Der nächste Schritt, bis Ende Mai, ist die Gründung eines eingetragenen Vereins, und die Entwicklung einer Infrastruktur zur Massenmobilisierung.
Es ist nicht einfach, Deine Unterstützung zu gewinnen, von der das Gelingen des Projekts abhängt. Klarheit über die Ziele, Öffentlichkeit und Transparenz sind dafür zentral. Deshalb das Wiki.
Übrigens wäre es sinnlos, für die Selbstverwaltung zu kandidieren, wenn man das solidarische System abschaffen will, zum Beispiel durch die Kopfpauschale. Oder wenn man nur noch Versicherungen möchte, die nicht den Versicherten gehören, sondern Aktionären. Wir verteidigen das solidarische System gegen bürokratische Selbstzerstörung.
