Patientenrechte und Datenschutz eV zu den Sozialwahlen 2023
Einleitung
Du bist eingeladen, Dich an einem wichtigen Projekt zu beteiligen. Eine „Liste Neuanfang“ – bislang gibt es sie nicht – soll zu den Sozialwahlen 2011 kandidieren, und zwei wesentliche Themen öffentlich machen. Die Abrechnungen der Ärzte, Apotheken und Krankenhäuser mit den Krankenkassen. Ihre Kontrolle und Steuerung, und deren Einfluß auf alle unsere Behandlungen sollen für uns Mitglieder verständlich, und von uns beeinflußt werden.
Zur Steuerung unserer Behandlungen besteht jetzt ein System, in dem die Entscheidungen weder demokratisch über Wahlen, noch marktwirtschaftlich über Märkte und Preise kontrolliert werden. Es besteht aus gemeinsamen Gremien der Verbände von Behandlern und Krankenkassen. Dazu gehören etwa die gematik, verantwortlich für die elektronische Gesundheitskarte, und der Gemeinsame Bundesausschuß, der festlegt, welche Behandlungen von den Krankenkassen bezahlt werden. Zweites Ziel der Kandidatur ist, eine öffentliche Kontrolle und Steuerung dieser Gremien herzustellen.
Dazu soll erst einmal eine Liste zu den Wahlen bei der Techniker Krankenkasse (TK) aufgestellt werden. Dort bin ich selbst Mitglied, und mehrere andere Menschen, die ich kenne. Wenn ähnliche Listen bei anderen Kassen kandidierten, wäre das schön. In der jetzigen Phase, bis 15.4.2010, geht es darum, Interessentinnen und Interessenten sowie Vorschläge und Kommentare zu sammeln. Der nächste Schritt soll die Gründung eines eingetragenen Vereins sein, ist mein Vorschlag.
Es ist nicht einfach, Deine Unterstützung zu gewinnen, von der das Gelingen des Projekts abhängt. Klarheit über die Ziele, Öffentlichkeit und Transparenz sind dafür zentral. Deshalb das Wiki.
