Kritische Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Digitalisierung des Gesundheitswesens

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in kurzer Folge zwei Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht, mit denen die Digitalisierung des Gesundheitswesens weiter beschleunigt werden soll, den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)* und den Entwurf eines Gesetzes zur Ausstattung der elektronischen Gesundheitskarte mit kontaktloser Schnittstelle (in verschiedenen Sprachen herunterladbar auf der Notifications-Website der EU). Letzteres sieht … Kritische Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Digitalisierung des Gesundheitswesens weiterlesen

Vom Datenschutz zu Dateneigentum und Datensouveränität – ein Paradigmenwechsel, auch im Bezug auf Gesundheits- und Behandlungsdaten

In einer Veranstaltung der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main am 10.09.2018 in Frankfurt hat sich Walter Schmidt, Mitglied des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V. und seit mehreren Jahren engagiert in der Auseinandersetzung um die elektronische Gesundheitskarte und den Schutz von Gesundheits- und Behandlungsdaten kritisch mit den Begriffen Dateneigentum und Datensouveränität auseinander gesetzt. Nachstehend veröffentlichen wir … Vom Datenschutz zu Dateneigentum und Datensouveränität – ein Paradigmenwechsel, auch im Bezug auf Gesundheits- und Behandlungsdaten weiterlesen

“Paradigmenwechsel: Vom Datenschutz zu Dateneigentum und Datensouveränität – auch im Bezug auf Gesundheits- und Behandlungsdaten” – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 10. September in Frankfurt

Die Veranstaltung findet statt am Montag, 10.09.2018 um 19.30 Uhr in Frankfurt in den Räumen des Entwicklungspolitischen Netzwerk Hessen e.V. (EPN Hessen), Vilbeler Strasse 36 (4. Stock – Aufzug ist vorhanden). Der Veranstaltungsort ist von der U- und S-Bahn-Station Konstablerwache in fünf Minuten zu Fuß zu erreichen. Veranstalter ist die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main. Seit … “Paradigmenwechsel: Vom Datenschutz zu Dateneigentum und Datensouveränität – auch im Bezug auf Gesundheits- und Behandlungsdaten” – Informations- und Diskussionsveranstaltung am 10. September in Frankfurt weiterlesen

Elektronische Gesundheitsakte / Patientenakte: „Ich sehe die digitale Selbstbestimmung als gefährdet an“

Dr. Bernhard Scheffold, einer der Vorsitzenden des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e.V., hat in einem Interview mit dem Internet-Magazin Krankenkasseninfo.de Stellung genommen zu den aktuellen Auseinandersetzungen rund um die Entwicklung elektronischer Gesundheits- bzw. Patientenakten. Zur Absicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), neue Zugänge auf die telematische Infrastruktur zu schaffen, erklärt Dr. Scheffold: „…zu guter Letzt … Elektronische Gesundheitsakte / Patientenakte: „Ich sehe die digitale Selbstbestimmung als gefährdet an“ weiterlesen

Jeder vierte Arzt ver­wei­gert Anschluss an elek­tro­ni­sches Gesund­heits­netz

Jeder vierte niedergelassene Arzt in Deutschland (28 Prozent) will sich derzeit nicht an die Telematik-Infrastruktur für Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte anschließen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zu Cyberrisiken und Digitalisierung im Gesundheitswesen. Obwohl das E-Health-Gesetz den Arztpraxen einen Anschluss bis zum Jahresende vorschreibt und andernfalls … Jeder vierte Arzt ver­wei­gert Anschluss an elek­tro­ni­sches Gesund­heits­netz weiterlesen

“Das ist #Spahnsinn” – Datenschützer kritisieren die Pläne von Gesundheitsminister Spahn zur elektronischen Übertragung von Krankheitsdaten

Seit wenigen Tagen liegt ein Referentenentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) vor. Datenschützer und Patienten sind alarmiert: “Bundesgesundheitsminister Spahn will eine auf zentralen Servern liegende ‚elektronische Patientenakte‘ mit Zugriff sowohl über die Gesundheitskarte und ihre Telematikinfrastruktur, als auch über das Internet.” erklärt Dr. Silke Lüder vom Bündnis Stoppt die E-Card. “Das bedeutet eine gigantische Sammlung … “Das ist #Spahnsinn” – Datenschützer kritisieren die Pläne von Gesundheitsminister Spahn zur elektronischen Übertragung von Krankheitsdaten weiterlesen

Die riskanten Pläne von Jens Spahn

Unter dieser Überschrift hat Uta Schmitt, eine der Vorsitzenden des Vereins Patientenrechte und Datenschutz e. V., in einem Beitrag vom 15.08.2018 in der Mittelbayerischen Zeitung den Referentenentwurf des Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (TSVG) aus dem Bundesgesundheitsministerium kritisiert. Ihre Bewertung zusammengefasst: “Schon das bisherige Konzept der elektronischen Patientenakte barg grundlegende Sicherheitsrisiken, namentlich die Zentralisierung … Die riskanten Pläne von Jens Spahn weiterlesen

Das ist #Spahnsinn! Datenschützer kritisieren Pläne zur elektronischen Patientenakte

Datenschützer kritisieren Pläne des Bundesgesundheitsministers zur Elektronischen Patientenakte Gesetzlich Krankenversicherte sollen ihre Patientenakte auch auf dem Handy einsehen können. Den rechtlichen Rahmen dazu will der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Kürze vorlegen. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung  sagte er vor wenigen Tagen: „Versicherte sollen auch per Tablet und Smartphone auf ihre elektronische Patientenakte zugreifen können“. Das sei … Das ist #Spahnsinn! Datenschützer kritisieren Pläne zur elektronischen Patientenakte weiterlesen

FDP stellt im Bundestag eine Anfrage zur elektronischen Patientenakte

Die FDP-Bundestagsfraktion hat am 04.07.2018 eine Kleine Anfrage unter dem Titel “Einführung der elektronischen Patientenakte” an die Bundesregierung gestellt. Aus dem einleitenden Text und aus den insgesamt 12 Fragen geht hervor, dass die FDP den Prozess der Einführung der Telematik-Infrastruktur beschleunigen und noch mehreren weiteren Einrichtungen (genannt werden “Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Heil- und Hilfsmittelerbringer”)  Zugriff … FDP stellt im Bundestag eine Anfrage zur elektronischen Patientenakte weiterlesen

Gesundheitsdaten – ihre Verschlüsselung und ihre (Un-)Sicherheit

Ein Praxis-ITler (irgendwo aus Deutschland) hat sich in einem neuen Beitrag mit dem Thema Gesundheitsdaten – ihre Verschlüsselung und ihre (Un-)Sicherheit beschäftigt. Ausgehend von der eingangs formulierten Behauptung “In spätestens 10 Jahren sind unsere jetzt noch gut verschlüsselten Patientendaten der Telematik für viele Internet-Dienstleister einsehbar” werden die folgenden Punkte näher betrachtet: “Verschlüsselungsverfahren haben die Tendenz, … Gesundheitsdaten – ihre Verschlüsselung und ihre (Un-)Sicherheit weiterlesen