Wer darf wie kandidieren
Wer darf kandidieren
Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen und ihre mitversicherten Familienangehörigen können sich aufstellen. Jeder, der eine Krankenversichertenkarte hat. Zum Beispiel alle, die als Arbeitnehmer oder Rentner Krankenkassenbeiträge zahlen, und die Arbeitslosen mit Arbeitslosengeld I und II sind wahlberechtigt. Laut Gesetz sind "die Versicherten" wählbar und wahlberechtigt. Das heißt, auch die bei den Mitgliedern mitversicherten Familienangehörigen (z.B. Studenten und Hausmänner/frauen) können gewählt werden. Und zwar bei der Krankenkasse, bei der sie am Stichtag der Wahlausschreibung versichert sind. Das wird der 1. April 2010 sein. Diese Frist ergibt sich aus § 51 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches, Viertes Buch (SGB IV.) und dem Wahlkalender des Bundesbeauftragten für die Sozialwahlen.
Wer darf eine Vorschlagsliste zur Wahl einreichen
Der Standardfall ist das Einreichen einer Wahlliste durch eine Gewerkschaft oder eine sonstige Organisation, die schon bisher im Verwaltungsausschuß der Krankenkasse vertreten war. Es ist aber auch möglich, Freie Listen einzureichen, wenn man genügend Unterschriften von Wahlberechtigten zur Unterstützung der Liste vorlegt. Bei großen Kassen, wie bei der Techniker Krankenkasse, braucht man 2000 Unterschriften der Versicherten, bei kleineren Kassen weniger (siehe § 48 SGB IV). Laut Wahlkalender ist der letzte Zeitpunkt für das Einreichen einer Wahlvorschlagsliste der 18. November 2010, 18 Uhr. Details für die Form der Wahlvorschlagslisten und Unterstützungslisten stehen in der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO).
Wer ist wahlberechtigt
Wahlberechtigt sind die Versicherten (siehe erster Absatz) bei ihren gesetzlichen Krankenkassen nach dem Stand von Ende 2010 / Anfang 2011 (siehe § 50 SGB IV und Wahlkalender).
